Bundeskanzler Friedrich Merz will nach den Landtagswahlen im September zusammen mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machen, der Anfang nächsten Jahres ausscheidet.
„Ich möchte, dass wir eine Persönlichkeit in dieses Amt wählen, die das Land in der ganzen Breite repräsentiert“, sagte der gerade wiedergewählte CDU-Vorsitzende nach dem Parteitag in Stuttgart dem Fernsehsender Phoenix. „Und ich möchte, dass wir eine Persönlichkeit in dieses Amt wählen, die auch Orientierung gibt, auch in schwierigen Zeiten.“
Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier endet am 18. März 2027. Er kann nicht wiedergewählt werden. Ein Datum für die Bundespräsidentenwahl steht noch nicht fest. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge streben Union und SPD den 30. Januar 2027 an. Der Bundestag bestätigte den Termin auf Anfrage nicht. Eine Entscheidung soll voraussichtlich im Ältestenrat des Bundestags in der kommenden Woche fallen.
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Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung gewählt, die aus allen 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten besteht, die von den Landesparlamenten bestimmt werden.
Die letzten Landtagswahlen dieses Jahres finden am 20. September statt. Erst danach sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung klar. Die Nominierung eines Kandidaten oder einer Kandidatin sollte daher laut Merz „mit Rücksicht auch Respekt vor den Landtagswahlen“ erst danach fallen. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich bereits für einen gemeinsamen Vorschlag der schwarz-roten Koalition ausgesprochen. (dpa)
