In den Neunzigerjahren hatte ich gedacht, Neonazis seien gegen den Rechtsstaat und gegen die bundesdeutsche Demokratie und ihre Gesetze, mit einem Wort: gegen unseren Staat. Dann erhielt ich eine Lektion. Das sei so nicht richtig: Neonazis hielten korrekte, staatliche...
Washington – Eigentlich mag Lars Klingbeil (47, SPD) die USA sehr. Doch jetzt verschärft er den Ton gegenüber der Trump-Regierung und zweifelt offen an der deutsch-amerikanischen Partnerschaft.Auch interessantAnzeigeAuch interessantAnzeigeBereits vor seinem Abflug nach Washington bescheinigte er der Partnerschaft zwischen...
Als bisher stärkster Ratsfraktion steht der SPD im Hans-Sachs-Haus, dem Rathaus von Gelsenkirchen, der große Sitzungssaal für ihre Wahlparty zu. Doch als sich dort am späten Sonntagnachmittag die ersten Genossen einfinden, ist die Stimmung gedämpft. Was, wenn der AfD...
Trump erklärt Handelsgespräche mit Kanada für beendetUS-Präsident Donald Trump hat die Handelsgespräche mit Kanada abrupt für beendet erklärt. Als Grund nannte der Republikaner auf der Plattform Truth Social eine angeblich irreführende kanadische Werbekampagne gegen Zölle. Hintergrund soll demnach ein...
Kiew (dpa) - Nach dem Treffen von US-Vertretern mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj neue Gespräche der ukrainischen Delegation mit US-Vertretern in Aussicht gestellt. „Wir bereiten Treffen in den Vereinigten Staaten vor“, sagte...
Viel symbolträchtiger kann es kaum sein: Die Wählerinnen und Wähler in NRW haben die Grünen abgestraft, und an ihrer Stelle die AfD zur landesweit drittstärksten Partei gemacht. NRW erlebte am Sonntag nichts weniger als einen Rechtsruck. Das Argument, die...
Bundeskanzler Friedrich Merz will nach den Landtagswahlen im September zusammen mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machen, der Anfang nächsten Jahres ausscheidet. „Ich möchte, dass wir eine Persönlichkeit in...
Verhandlungen in Florida enden ohne ErgebnisDer US-Sondergesandte Steve Witkoff hat sich nach Verhandlungen in Miami über ein Ende des Ukraine-Kriegs zufrieden über seine Gespräche mit der russischen Delegation gezeigt. Moskau setze sich weiterhin für eine Friedenslösung ein, schrieb Witkoff...
Bei der Bundeswehr gibt es das Warnsystem ISoLa. Das steht für „Innere und Soziale Lage“.Wenn es irgendwo in der Truppe einen Fall von Rechtsextremismus, Selbstmord, Gewalt oder Sexismus gegeben haben soll, dann erfolgt eine ISoLa-Meldung an die Leitung des...
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires BDEW fordert Tempo bei der Umsetzung der Kraftwerksstrategie Die Energiewirtschaft sieht die Einigung des Bundeswirtschaftsministeriums und der EU-Kommission auf Rahmenbedingungen...