Enttäuschte Partei-Chefs Aktualisiert am 14.09.2025, 21:37 Uhr Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, und Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, nehmen am SPD-Bundesparteitag teil. © dpa / Kay Nietfeld/dpa Die SPD-Vorsitzenden sind enttäuscht über...
Berlin - NRW hat gewählt. Bürgermeister, Gemeinde- und Landräte, Kreistage. Sieger: die CDU. Gewinner: die AfD. Mit ihrem von fünf auf rund 15 Prozent fast verdreifachten NRW-Ergebnis ist die Rechtsaußen-Truppe auch „tief im Westen“ in der Fläche angekommen. Die...
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Bayern-Chef Markus Söder (59, CSU) will Reformen für mehr Wirtschaftswachstum! Es dürfe auf keinen Fall passieren, dass notwendige Reformen wegen der anstehenden Landtagswahlen verschoben werden, so Söder in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.Söder weiter: „Wir...
Bei der Bundeswehr gibt es das Warnsystem ISoLa. Das steht für „Innere und Soziale Lage“.Wenn es irgendwo in der Truppe einen Fall von Rechtsextremismus, Selbstmord, Gewalt oder Sexismus gegeben haben soll, dann erfolgt eine ISoLa-Meldung an die Leitung des...
Berlin/Potsdam (dpa/bb) - Der Politikforscher Robert Vehrkamp hat vor einer verfassungswidrigen Verteilung der Mandate nach der Landtagswahl in Brandenburg gewarnt. Der Experte der Bertelsmann Stiftung skizziert den Fall, dass die AfD mit einem angenommenen Ergebnis von gut einem Viertel...
Erneut ist die AfD-Opposition im hessischen Landtag beim Griff nach einem Vizepräsidenten-Posten gescheitert. Ihr Kandidat Pascal Schleich bekam am Donnerstag in Wiesbaden in drei geheimen Wahlgängen jeweils nur 27 oder 28 Ja-Stimmen – bei je 92 bis 94 Nein-Stimmen...
In den Neunzigerjahren hatte ich gedacht, Neonazis seien gegen den Rechtsstaat und gegen die bundesdeutsche Demokratie und ihre Gesetze, mit einem Wort: gegen unseren Staat. Dann erhielt ich eine Lektion. Das sei so nicht richtig: Neonazis hielten korrekte, staatliche...
Viel symbolträchtiger kann es kaum sein: Die Wählerinnen und Wähler in NRW haben die Grünen abgestraft, und an ihrer Stelle die AfD zur landesweit drittstärksten Partei gemacht. NRW erlebte am Sonntag nichts weniger als einen Rechtsruck. Das Argument, die...
VonAndreas ApetzschließenBeim ersten Corona-Gipfel mit Olaf Scholz als Kanzler werden Bund und Länder auch über Impfpflicht und die Corona-Regeln an Weihnachten sprechen. Der News-Ticker. Impfpflicht, Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und die Corona-Regeln an Weihnachten: Am Donnerstag (09.12.2021) findet der...
Das deutsche Steuersystem kann einen in die Verzweiflung treiben – und manchmal ist es komplett irre, weil es finanziell bestraft, was politisch doch gewollt ist. Ökonom, YouTuber und Buchautor Maurice Höfgen nimmt sich manche dieser Absurditäten vor. Der linke...

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